Gesellschaft Verbrechen

Giffey: “Bei Kindesmissbrauch Strafrahmen ausschöpfen”

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) äußert sich zu Kindesmissbrauch. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Familienministerin Franziska Giffey (SPD) äußert sich zu Kindesmissbrauch. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Am Wochenende ist ein Fall von schweren sexuellen Missbrauchs mehrerer Kinder in Münster bekannt geworden. Die Bundesfamilienministerin erteilt Forderungen nach einem höheren Strafrahmen dennoch eine Absage.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat hohe Strafen bei Kindesmissbrauch gefordert. Zwar könnten für diese “furchtbare Tat” bereits jetzt hohe Strafen verhängt werden, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Wichtig bei Kindesmissbrauch sei aber, “dass der Strafrahmen auch entsprechend am oberen Ende ausgeschöpft wird”.

Auch die Kapazitäten von Ermittlern müssten laut Franziska Giffey ausgebaut werden. Laut geworden war beispielsweise wieder der Ruf nach der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung.

Ihr gehe es vor allem um die Kinder und mehr Prävention. “Das Leid, das betroffenen Kindern angetan wird, ist unermesslich und belastet diese oft ein Leben lang”, sagte Giffey.

Eine aufmerksame Gesellschaft sei nötig, die Anzeichen von Missbrauch früh wahrnehme und dann helfe. “Dafür braucht es ein Umfeld, das hinschaut sowie Behörden und Gerichte, die Fälle von Kindesmissbrauch konsequent verfolgen und bestrafen und eng zusammenarbeiten”, sagte Giffey.

Nach Ansicht von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) stehen die im Strafrahmen vorgesehenen 15 Jahren Haft und Sicherungsverwahrung bei Kindesmissbrauch nicht nur auf dem Papier.

“Beispielsweise wurde im Fall Lügde dieser Strafrahmen fast ausgeschöpft”, sagte sie der Neuen Osnabrücker Zeitung. “Das ist eine der höchsten Strafen, die unsere Rechtsordnung überhaupt kennt.”

Forderungen nach schärferen Strafen erteilte die Justizministerin eine Absage. “Wichtiger ist es, konkret den Ermittlern mehr Möglichkeiten zu geben und sie gut auszustatten. Dass das wirkt, zeigt sich in NRW.”

Am Wochenende war ein Fall des schweren sexuellen Missbrauchs mehrerer Kinder bekannt geworden, elf Verdächtige waren im Fall Münster festgenommen worden. Der 27 Jahre alte Hauptverdächtige war wegen Kinderpornografiebesitzes zweifach vorbestraft.

Share this:

Hinterlasse einen Kommentar

*