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“Signifikanter” Steuerrückgang in der Corona-Krise

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist das Steueraufkommen in den ersten fünf Monaten um 6,3 Prozent gesunken. Foto: Daniel Reinhardt/dpa
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist das Steueraufkommen in den ersten fünf Monaten um 6,3 Prozent gesunken. Foto: Daniel Reinhardt/dpa

Bund und Länder verzeichnen starke Rückgänge beim Steueraufkommen: Die Zunahme an Kurzarbeit führt zu einem Minus bei den Lohnsteuereinnahmen, die Verbraucher sind vorsichtig, der Flugverkehr massiv reduziert.

In der Corona-Krise ist ein starker Steuerrückgang zu verzeichnen: Die Steuereinnahmen des Staates (ohne Gemeindesteuern) sind coronabedingt im Mai um 19,9 Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahresmonat eingebrochen.

“Die konjunkturellen Auswirkungen der Corona-Krise sowie die aufgrund dieser Krise getroffenen steuerlichen Maßnahmen belasteten das Steueraufkommen im Mai 2020 signifikant”, schreibt das Bundesfinanzministerium in seinem neuen Monatsbericht. Beim Bund lag das Minus mit 34,8 Prozent sogar noch deutlich höher. Die Länder verbuchten einen Steuerrückgang um 14,7 Prozent.

In den ersten fünf Monaten des laufenden Jahres sank das Steueraufkommen um 6,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die Gemeinschaftssteuern, zu denen etwa die Lohnsteuer gehört, gingen um 7,5 Prozent zurück, die Bundessteuern um 2,9 Prozent. Bei den reinen Ländersteuern hingegen ergab sich ein Zuwachs um 7,5 Prozent.

Weil viele Unternehmen Mitarbeiter in Kurzarbeit geschickt haben, gingen die Lohnsteuereinnahmen im Mai im Vergleich zum Vorjahresmonat um gut 10 Prozent zurück. Die Umsatzsteuereinnahmen sanken um 21 Prozent. Der weitgehend zum Erliegen gekommene Flugverkehr führte bei der Luftverkehrssteuer zu einem Minus von fast 97 Prozent.

Gegenmaßnahmen ergriffen

Um die Konjunktur anzukurbeln und Kaufanreize zu schaffen, will die Bundesregierung die Mehrwertsteuer vom 1. Juli an befristet für ein halbes Jahr von 19 auf 16 Prozent senken. Der ermäßigte Satz soll für sechs Monate von 7 auf 5 Prozent reduziert werden.

Hinzu kommen Lockerungen im Handel sowie auch hinsichtlich der Reisewarnungen und ein umfangreiches Konjunkturpaket. Ab 2021 soll zudem für neue Autos mit hohem Spritverbrauch die Kfz-Steuer aufgrund einer CO2-Komponente steigen. Mit wieder zunehmender Konjunktur soll auch dem Steuerrückgang entgegengewirkt werden.

Die Corona-Krise hat auch deutliche Spuren auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen: Im Mai, wenn die Arbeitslosigkeit normalerweise zurückgeht, kamen noch einmal 169.000 Arbeitslose hinzu.

“Jeder fünfte Arbeitslose von den 2,8 Millionen ist gegenwärtig auf den Corona-Effekt zurückzuführen”, hatte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, Anfang Juni bei der Vorstellung der Mai-Zahlen erklärt, Schätzungen gehen zudem von 6 Millionen Menschen in Kurzarbeit aus.

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