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CDU und Grüne vor erster Koalitionsverhandlungsrunde in NRW

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur in Düsseldorf. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur in Düsseldorf. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Bekommt NRW erstmals eine schwarz-grüne Regierung? CDU und Grüne wollen aus dem einstigen Kohleland einen klimafreundlichen Industriestandort machen – so steht es zumindest im Sondierungspapier.

CDU und Grüne nehmen heute Nachmittag in Düsseldorf Koalitionsverhandlungen für eine mögliche erste schwarz-grüne Regierung Nordrhein-Westfalens auf.

Getagt wird erneut unter Leitung der Parteivorsitzenden, Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Mona Neubaur (Grüne). In der vergangenen Woche hatten 22 Landespolitiker und -politikerinnen beider Seiten ein Sondierungspapier mit gemeinsamen Zielen erarbeitet. Die Feinarbeiten für einen belastbaren Koalitionsvertrag sollen in den kommenden Wochen in Facharbeitsgruppen ausgefeilt werden.

Spitzengremien von CDU und Grünen hatten den Koalitionsverhandlungen am Sonntag auf Grundlage des Sondierungspapiers zugestimmt. Darin bekennen sich CDU und Grüne zur Umwandlung Nordrhein-Westfalens zu einem klimafreundlichen Industrieland und zum Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2030. Beide wollen unter anderem auch die Stellenzahl und die Budgets für Schulen und für die Polizei aufstocken.

Beide Parteien waren mit Zugewinnen aus der Landtagswahl am 15. Mai hervorgegangen. Die CDU ist mit 35,7 Prozent klare Wahlsiegerin. Die SPD rutschte dagegen mit 26,7 Prozent auf ihr schlechtestes Ergebnis bei einer NRW-Landtagswahl ab. Die Grünen konnten ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2017 auf 18,2 Prozent fast verdreifachen und landeten auf dem dritten Platz. Bislang wird das Bundesland von Schwarz-Gelb regiert.

© dpa-infocom, dpa:220531-99-488137/3


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