Gesellschaft Verbrechen

Mehrere Verletzte bei Unruhen in Gefängnis in Thüringen

Zahlreiche Polizisten beim Betreten der Justizvollzugsanstalt. Foto: Steffen Ittig/NEWS5/dpa
Zahlreiche Polizisten beim Betreten der Justizvollzugsanstalt. Foto: Steffen Ittig/NEWS5/dpa

Am späten Dienstagabend sollen mehrere Häftlinge in einer Zelle und im Innenhof Aufforderungen der Mitarbeiter missachtet haben. Es kam zu Unruhen, auch Pfefferspray kam zum Einsatz.

Nach einem Zwischenfall in der Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld in Südthüringen ermittelt die Polizei nach eigenen Angaben wegen Gefangenenmeuterei. Gegen wie viele Häftlinge sich die Ermittlungen richten, teilte die Polizei nicht mit.

Bei dem Vorfall waren am Dienstag mehrere Insassen verletzt worden. Der Zwischenfall ging nach Angaben von Thüringens Justizminister Dirk Adams (Grüne) von zehn Gefangenen im Hof aus, die nach ersten Erkenntnissen möglicherweise die Forderung eines Einzelnen durchsetzen wollten.

Demnach soll ein Gefangener sich medizinisch nicht ausreichend behandelt gefühlt haben und deshalb zunächst im Hof der Anstalt Anweisungen von Bediensteten missachtet haben. Er und neun weitere Gefangene weigerten sich nach Angaben der Polizei, in ihre Hafträume zurückzukehren. Später sei es dann auch zu Unruhen in Hafträumen gekommen, an denen laut Justizministerium etwa 30 Häftlinge beteiligt gewesen sein sollen.

In einer Zelle bildete sich nach ersten Ermittlungen Rauch, zwei Männer sollen dabei eine Rauchvergiftung erlitten haben. Ein weiterer Gefangener sei leicht verletzt worden, als er von Beamten festgesetzt worden sei. Auch sei Pfefferspray eingesetzt worden, zwei Männer hätten dabei leichte Augenreizungen erlitten. Ein Insasse habe Kreislaufprobleme bekommen und sei ärztlich untersucht worden.

Einer Polizeisprecherin zufolge wurden die Beamten der zuständigen Polizeiinspektion in Suhl von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei und weiterer Thüringer Dienststellen unterstützt. Diese hätten „die Personen festsetzen und zurück in ihre Hafträume führen“ können. Zur genauen Zahl der eingesetzten Polizisten machte sie keine Angaben.

„Die Situation ist absolut im Griff, die Leute sind alle wieder unter Kontrolle“, sagte Adams am Mittwoch weiter. Es gebe keinerlei Anlass zur Annahme, dass sich die Meuterei im Gefängnis Untermaßfeld weiter ausbreite oder auf andere Justizvollzugsanstalten übergreife.

„Es gibt vom Ablauf her bisher keinen Punkt, wo wir sagen, hier hat etwas gar nicht geklappt. Im Gegenteil: Es hat ganz hervorragend geklappt“, sagte der Minister. Dennoch wolle man den Vorfall auswerten und den anderen Justizvollzugsanstalten zur Kenntnis geben.

„Die besondere Lage hat sich gestellt, weil man mehrere Ereignispunkte hatte. Es gab sehr viele Herausforderungen, die sich gleichzeitig gestellt haben“, sagte Adams, der die Arbeit der Justizvollzugsbeamten lobte. Das Gefängnis hat nach Angaben des Justizministeriums 345 Haftplätze für männliche Gefangene und ist für Haftdauern von bis zu zweieinhalb Jahren ausgelegt.

Es ist nicht das erste Mal, dass es in Untermaßfeld zu Vorfällen kam. So gab es im August vergangenen Jahres zweimal gewaltsame Randale von Häftlingen. Einmal zerstörten sechs Gefangene im Rausch Teile ihrer Zellen. Ein anderes Mal schüttete ein Häftling einem Mitarbeiter des Gefängnisses heißes Wasser auf die Brust, wodurch dieser Verbrennungen zweiten Grades erlitt.

Im Juni 2019 weigerten sich sechs Gefangene, am Abend in ihre Hafträume zurückzugehen. Grund war damals laut Justizministerium, dass der Fernsehempfang an ihren Geräten kaputt war. Nachdem Gesprächsversuche scheiterten, wurde die Polizei gerufen. Zwei Gefangene kamen vorübergehend in Schlichträume – Hafträume mit Kameras -, zwei weitere in besonders gesicherte Hafträume.

Gefangenenmeuterei ist als Tatbestand im Strafgesetzbuch aufgelistet. Demzufolge ist davon zum Beispiel dann die Rede, wenn sich Gefangene „zusammenrotten und mit vereinten Kräften“ Anstaltsbeamte nötigen oder tätlich angreifen.

© dpa-infocom, dpa:201216-99-711606/4


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