Berlin (dpa) Nach drei Monaten wird am 15. Juni die weltweite Reisewarnung wegen der Corona-Pandemie für zunächst 29 europäische Länder aufgehoben. Das beschloss die Bundesregierung am Mittwoch in Berlin.
Außenminister Heiko Maas sagte nach einer Kabinettssitzung, dass Norwegen und Spanien wegen noch bestehender Einreisesperren zunächst ausgenommen seien. Er erwarte für Spanien aber die Öffnung der Grenzen nach dem 21. Juni. Dann solle auch für das Urlaubsland Nummer eins der Deutschen die Reisewarnung fallen.
Maas hatte die Reisewarnung für Touristen am 17. März nach Ausbruch der Corona-Pandemie für alle rund 200 Länder der Welt ausgesprochen – ein beispielloser Schritt. Bis zu diesem Zeitpunkt wurde nur bei einer Gefahr für Leib und Leben etwa in Kriegsgebieten vor Reisen gewarnt. Eine Reisewarnung ermöglicht eine kostenlose Stornierung von Urlaubsreisen.
In dem Beschluss des Kabinetts über die Aufhebung der Reisewarnung heißt es zwar nur, dass die Aufhebung der weltweiten Reisewarnung angestrebt sei. Maas stellte vor Journalisten aber klar, dass dies die endgültige Entscheidung der Regierung sei.
„Wir haben das heute beschlossen, dass die Reisewarnung für den genannten Kreis von Ländern nicht fortgesetzt wird“, so Maas. Die Reisewarnung soll nun durch individuelle Reisehinweise ersetzt werden. Darin wird dann über die landesspezifischen Risiken informiert.
Das kann auch bedeuten, dass von touristischen Reisen abgeraten wird. Das soll zum Beispiel für Großbritannnien der Fall sein, solange dort noch eine 14-tägige Quarantänepflicht für alle Einreisenden besteht. Maas bekräftigte, dass Risiken und Hindernisse in den Urlaubsländern bleiben.
„Reisewarnungen sind keine Reiseverbote und Reisehinweise sind keine Reiseeinladung“, betonte er. Bei der Bekämpfung der Pandemie in Europa seien aber große Fortschritte gemacht worden. „Dieser positiven Entwicklung tragen wir mit dieser Entscheidung Rechnung.“
Aufgehoben werden soll die Reisewarnung für die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union, das gerade aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein.
Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, kritisierte den Beschluss des Kabinetts. «Das ist ein verfrühter Schritt. Durch die Grenzöffnungen und den Tourismus entsteht wieder ein neues Risiko, dass Menschen aus anderen Ländern das Virus einschleusen», sagte Montgomery der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Es wäre deutlich klüger gewesen, die Grenzen zuzulassen.“
Die Bundesregierung macht in dem beschlossenen Eckpunktepapier klar, dass die Reisewarnung für bestimmte Länder oder Regionen reaktiviert werden kann, wenn die Zahl der Neuinfektionen wieder drastisch steigt. Dabei will sie sich an der für Deutschland geltenden Obergrenze von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen orientieren.
Wird diese überschritten, behält sich die Bundesregierung „Schutzmaßnahmen“ vor. „Dazu können bspw. länder- oder regionsspezifische Reisewarnungen gehören“, heißt es in dem Papier. Das gilt auch für den Fall, wenn einzelne Staaten die erforderlichen Maßnahmen zum Infektionsschutz im Tourismusbetrieb nicht ausreichend ergreifen. Grundlage werden dabei die von der EU-Kommission entworfenen Richtlinien sein.
Die Rückholaktion für 240.000 deutsche Touristen nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie soll auf jeden Fall nicht wiederholt werden. „Eine Abholung deutscher Staatsangehöriger durch die Bundesregierung während einer möglicherweise im Ausland verhängten Quarantäne bleibt ausgeschlossen“, heißt es in dem Papier.
Noch nicht entschieden hat die Bundesregierung, wie sie mit den Ländern außerhalb der EU umgehen will. Die Bundesregierung will zunächst eine Entscheidung der EU-Kommission in dieser Woche abwarten, ob die Einreisesperre für Staaten außerhalb der EU aufgehoben wird. Die Bundesregierung werde sich dann „gegebenenfalls“ in der kommenden Woche mit der Aufhebung der Reisewarnung auch für diese sogenannten Drittstaaten befassen. Vor allem die Türkei, das drittbeliebteste Urlaubsland der Deutschen, hofft auf Touristen aus Deutschland.
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