Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine die internationale Ordnung in Gefahr.
Komme der russische Präsident Wladimir Putin damit durch, dann drohe „internationale Regellosigkeit“, sagte er in einer Festrede zum 100-jährigen Bestehen des Überseeclubs im Hamburger Rathaus.
Olaf Scholz will sich am Sonntag in einer Fernsehansprache an die Bevölkerung wenden und dabei auch über den Ukraine-Krieg sprechen. Seine Amtsvorgängerin Angela Merkel (CDU) hatte sich abgesehen von der traditionellen Neujahrsansprache nur selten mit Ansprachen direkt an die Bundesbürger gewandt.
Am Sonntag, dem 8. Mai, wird in mehreren Ländern an die bedingungslose Kapitulation der Deutschen Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg erinnert. Der Tag markiert damit auch die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. Im pazifischen Raum ging der Krieg noch weiter. Dort endete er erst mit der Kapitulation Japans am 2. September 1945.
„Putin wird nicht gewinnen“
Die Ansprache des Bundeskanzlers soll nach Angaben der stellvertretenden Regierungssprecherin Christiane Hoffman am Abend im Fernsehen ausgestrahlt werden. Über den Plan hatte zuerst Bild berichtet.
Im Ersten soll die Rede um 20.20 Uhr gezeigt werden, wie der Sender auf Twitter mitteilte. Der Nachrichtensender ntv will sie bereits ab 19.00 Uhr zeigen, RTL innerhalb einer verlängerten Ausgabe seiner Nachrichtensendung „RTL Aktuell“, die um 18.45 Uhr beginnt. Das ZDF kündigte die Rede in der Programmübersicht auf seiner Webseite für 19.30 Uhr an.
Olaf Scholz hatte sich bereits kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine am 24. Februar mit einer Ansprache an die Bevölkerung gewandt. Damals sprach er von einem „Überfall auf ein unabhängiges, souveränes Land“ und prophezeite: „Putin wird nicht gewinnen.“
In Hamburg äußerte sich Olaf Scholz nun ähnlich. „Putin darf diesen verbrecherischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht gewinnen – und er wird diesen Krieg auch nicht gewinnen“, sagte der Kanzler.
Der 63-Jährige wird am Sonntag mit den Partnern der G7-Staaten in einer digitalen Schaltkonferenz über die aktuelle Lage in der Ukraine beraten. Zugeschaltet sein wird auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Zur G7-Gruppe gehören neben Deutschland auch Frankreich, Italien, Japan, Kanada, das Vereinigte Königreich und die USA.
Einen Tag später, am 9. Mai, feiert Russland den „Tag des Sieges“ und erinnert damit an den Sieg der sowjetischen Armee über Hitler-Deutschland. Erwartet wird eine große Militärparade. Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj hat für diesen Tag unterdessen Olaf Scholz nach Kiew eingeladen.
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