Politik

Deutschland: Weniger Abschiebungen im Corona-Jahr 2020

2020 wurden bisher weniger Menschen abgeschoben als in den Jahren zuvor. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa/Symbolbild/Archiv
2020 wurden bisher weniger Menschen abgeschoben als in den Jahren zuvor. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa/Symbolbild/Archiv

Eine Anfrage an die Bundesregierung zeigt, dass die Zahl der Abschiebungen 2020 stark zurückgegangen ist. Kritik gibt es trotzdem.

Im laufenden Jahr 2020 gab es wegen der Corona-Pandemie deutlich weniger Abschiebungen: Von Januar bis Ende Oktober wurden 8802 Menschen aus Deutschland abgeschoben, wie der Parlamentarische Staatssekretär Volkmar Vogel auf eine Frage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke erklärte.

Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2019 wurden 22.097 Menschen abgeschoben. Hauptzielländer der Abschiebungen 2020 waren demnach Albanien (733 Menschen), Georgien (711 Menschen), Frankreich (639 Menschen), Serbien (608 Menschen) und Moldau (525 Menschen).

In der Corona-Pandemie hat Deutschland 2020 deutlich weniger Abschiebungen vorgenommen. Einerseits gab es zeitweise kaum noch Flüge, andererseits weigerten sich Zielländer mit Verweis auf den Infektionsschutz, ihre Landsleute zurückzunehmen.

Auch die Zahl von Bund und Ländern finanziell geförderter freiwilliger Ausreisen dürfte 2020 niedriger ausfallen. Bis Oktober nahmen laut Bundesinnenministerium 4319 Menschen diese Programme in Anspruch.

“Abschiebungen zwingen Menschen gegen ihren Willen in Länder zurück, in denen ihnen Gewalt, Verfolgung, existenzielle Notlagen oder Perspektivlosigkeit drohen. Daher ist jede Abschiebung eine zu viel”, erklärte Linken-Politikerin Jelpke, die innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist.

“Inmitten der Corona-Pandemie ist die erbarmungslose Abschiebepolitik von Bund und Ländern besonders unverantwortlich”, so Jelpke mit Blick auf die Abschiebungen aus Deutschland im Corona-Jahr 2020. Die Gesundheitssysteme seien vielerorts überfordert, hinzu kämen wirtschaftliche Schwierigkeiten durch die Krise. Sie forderte: “Abschiebungen müssen sofort gestoppt werden.”

© dpa-infocom, dpa:201219-99-750801/4


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