Seit dem Jahr 2000 haben die Sicherheitsbehörden in Deutschland nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer knapp zwei Dutzend Terror-Anschläge verhindert.
„Unsere Behörden haben seit dem Jahr 2000 23 Terroranschläge verhindert“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe laut einem am heutigen Samstag erschienenen Artikel.
Details nannte Horst Seehofer nicht. „Wir haben Terroranschläge verhindert, aber die Gefahr eines Anschlages besteht auch heute noch.“ Seehofer äußerte sich vor dem Hintergrund des 20. Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 in den USA an diesem Samstag.
Horst Seehofer forderte erneut, dem Verfassungsschutz „Online-Durchsuchungen“ zu ermöglichen. „Im Kampf gegen Terrorismus müssen wir uns immer wieder auf neue Bedrohungslagen oder auch auf technischen Fortschritt einstellen.“
Er bedauerte, man habe in dieser Legislaturperiode leider „nicht alle notwendigen Befugnisse durchsetzen“ können. „Ich hoffe, dass die nächste Regierung weiter an dem arbeitet, was wir begonnen haben.“
Die schwarz-rote Koalition hatte im Juni eine Novelle des Verfassungsschutzgesetzes durch den Bundestag gebracht, die dem Inlandsgeheimdienst mehr Rechte zum Zugriff auf die Telekommunikation gab. Die Reform war in der Koalition sehr umstritten.
Auf Druck der SPD wurde ein ursprünglich in einem Entwurf vorgesehener Passus gestrichen, der „Online-Durchsuchungen“ erlaubt hätte. Darunter versteht man den verdeckten Zugriff auf Computer, Smartphones und andere IT-Geräte, deren Daten dann ausgelesen werden können.
Am 11. September 2001 hatten islamistische Terroristen drei gekaperte Flugzeuge in das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington gesteuert. Ein weiteres entführtes Flugzeug stürzte in Pennsylvania ab. Den Anschlägen fielen etwa 3000 Menschen zum Opfer.
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