Politik

Auch Bernd Riexinger mit Rückzug aus Vorsitz von Die Linke

Bernd Riexinger wird im Oktober nicht wieder für den Spitzenposten kandidieren. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Bernd Riexinger wird im Oktober nicht wieder für den Spitzenposten kandidieren. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa

Acht Jahre führten Katja Kipping und Bernd Riexinger Die Linke, knapp ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl kündigen sie ihren Rückzug für Oktober an. Über die Nachfolge wird bereits spekuliert.

Nach Katja Kipping hat auch ihr Mit-Vorsitzender von Die Linke Bernd Riexinger seinen Rückzug angekündigt, im Oktober werde er nicht wieder für den Spitzenposten kandidieren.

Das gab der 64-Jährige am Samstag in einer schriftlichen Erklärung an den Bundesvorstand und weitere Parteigremien bekannt, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Doppelspitze war vor gut acht Jahren in Kampfabstimmungen gewählt worden. Mit dem Rückzug der beiden Vorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping steht Die Linke nun auf dem Parteitag in Erfurt vom 30. Oktober bis 1. November ein personeller Umbruch bevor.

Katja Kipping hatte bereits am Freitag in einem Brief an die Parteigremien angekündigt, nicht mehr anzutreten. Es sei “an der Zeit, etwas Neues zu beginnen”, schrieb die 42-Jährige darin.

Bernd Riexinger schrieb nun in seiner fünfseitigen Erklärung zum Rückzug aus dem Vorsitz von Die Linke: “Ich habe die Arbeit als Parteivorsitzender sehr gerne gemacht und bin stolz darauf, dass wir Die Linke zu einer gesamtdeutschen Partei aufgebaut und weiterentwickelt haben, die heute eine stabile Kraft im bundesdeutschen Parteiensystem ist.” Er werde sich “weiterhin mit Begeisterung und Optimismus für eine starke Linke engagieren”.

Rückzug mit Verweis auf Parteisatzung

Der Rückzug von Bernd Riexinger und Katja Kipping aus dem Vorsitz von Die Linke kommt nicht ganz überraschend. Laut Satzung soll kein Parteiamt länger als acht Jahre durch dasselbe Mitglied ausgeübt werden.

Kipping begründete ihren Rückzug in ihrer Erklärung auch mit Respekt vor der Parteisatzung: “Innerparteiliche Demokratie heißt, dass jedes Amt ein Amt auf Zeit ist – und das ist auch gut so.” Acht Jahre an der Parteispitze hätten ihr zudem einiges abverlangt. “Wir sind bekanntlich eine lebendige Partei, die mitunter auch gerne miteinander rauft.”

Der baden-württembergische Gewerkschafter Riexinger wird dem linken Flügel der Partei zugerechnet. Seit 2017 sitzt er auch als Abgeordneter im Bundestag, genauso wie Kipping, die dem Parlament bereits seit 2005 angehört.

Eigentlich wollte die Linke schon im Juni einen neuen Parteivorstand wählen. Der Parteitag wurde wegen der Corona-Pandemie aber auf das Wochenende vom 30. Oktober bis 1. November verschoben.

Wer nach dem Rückzug von Katja Kipping und Bernd Riexinger in die Spitze von Die Linke nachfolgen könnte, ist noch unklar. Als mögliche Kandidatinnen für den Parteivorsitz sind die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und die thüringische Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow im Gespräch.

© dpa-infocom, dpa:200829-99-351645/5

News vom 28. August 2020:

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