Die Sache mit den Nullstellen: Auf 102 Milliarden wollte das österreichische Parlament am eigentlich die Auszahlungsobergrenze im Budget anheben, doch eine fehlerhafte Beschlussvorlage hätte diese beinahe auf 102.000 Euro festgelegt.
Am heutigen Donnerstag sollte in Österreich der Beschluss zum Budget durch das Parlament gefasst werden. Kurz vor dem Ende der Diskussion ergriff aber SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer das Mikrofon: Seine Wortmeldung sorgte für Erstaunen.
Krainer wies daraufhin, dass in dem in der Nacht zuvor übermittelten Änderungsantrag von Finanzminister Gernot Blümel von der ÖVP der Hinweis „Beträge in Millionen Euro“ fehlen und somit der Beschluss die Auszahlungsobergrenze auf 102.000 Euro und nicht 102 Milliarden Euro festlegen würde.
Aufgrund der Maßnahmen für die Finanzierung der Auswirkungen der Corona-Pandemie sollte das Budget mit dem Beschluss nachträglich um 28 Milliarden Euro angehoben werden. Die Opposition hatte unterdessen weitere Kritikpunkte, im Raum steht unter anderem aufgrund aus Sicht der SPÖ fehlender Abänderungen auf der Einnahmeseite laut ORF auch ein Misstrauensantrag gegen den Finanzminister.
Video-Tweet von puls24
Im #OeNR sorgte @KrainerJan für eine Wende in der Causa ausgebessertes #Budget2020. Es wurden nicht 102 Milliarden, sondern 102 Tausend Euro beschlossen. #puls24 pic.twitter.com/OWyga5tGbH
— PULS 24 (@puls24news) May 28, 2020
