Gesellschaft

Versammlung trotz Demo-Verbot: Attacken gegen Polizisten in Dresden

Eine Frau während einer Kundgebung der «Querdenken»-Bewegung. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa
Eine Frau während einer Kundgebung der «Querdenken»-Bewegung. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Seit einem Jahr müssen die Menschen mit massiven Einschränkungen wegen des Coronavirus leben. Gegen die Auflagen gingen am Samstag Tausende auf die Straße. Nicht immer blieb es friedlich.

Gegen die Corona-Beschränkungen sind am Samstag bundesweit Tausende Menschen auf die Straße gegangen, dabei gab es auch Demonstrationen trotz vorheriger Verbote: In Dresden wurden zwölf Polizisten verletzt, in Stuttgart wurden Medienvertreter attackiert.

Der Deutsche Journalistenverband prangerte Attacken an. “Wenn sich der Corona-Frust in Gewalt gegen Berichterstatter wie auch gegen Polizeibeamte entlädt, ist das nicht zu entschuldigen”, sagte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall am Samstagabend.

Trotz des vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht bestätigten Verbots der “Querdenken”-Demonstration hatten sich in Dresden viele Kritiker der Corona-Maßnahmen in der Stadt versammelt. Allein am Kongresszentrum in der Nähe des Landtages versammelten sich laut der Einsatzbilanz der Polizei mehr als 1000 Menschen – viele ohne Maske und Mindestabstand.

Laut Einsatzbilanz der Polizei wurden zwölf Beamte verletzt. Zudem wurden 47 Straftaten registriert – darunter neun tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte, sieben Beleidigungen sowie jeweils zwei Verstöße gegen das Waffengesetz und das Versammlungsgesetz.

Außerdem wurde 17 Mal Widerstand gegen Vollzugsbeamte geleistet. Es wurden 915 Platzverweise erteilt sowie 943 Anzeigen wegen Verstoßes gegen die sächsische Corona-Schutzverordnung gestellt.

Angriffe auf Medien in Stuttgart

In Stuttgart demonstrierten viele Hundert Menschen am Samstag in Stuttgart gegen ein Jahr Lockdown-Politik, Schulschließungen, Isolation und Pleiten. Nachdem die Demonstration sich aufgelöst hatte, wurden Medienvertreter angegriffen.

Ein Fernsehteam des Südwestrundfunks (SWR) wurde von einem Demo-Teilnehmer mit einem Gegenstand beworfen, wie ein Sprecher der Polizei am Abend sagte. Verletzt worden sei niemand. Ein Sprecher des SWR bestätigte den Vorfall.

Auch andere Medienvertreter, die ihre Zelte zur Berichterstattung über die Landtagswahl vor dem Landtag aufgestellt hatten, seien von den Teilnehmern der Demo verbal angegriffen und in Sprechchören als “Lügenpresse” bezeichnet worden, berichtete die Polizei. Es habe eine “besonders aufgeheizte Stimmung” geherrscht, sagte der Sprecher.

Aus Kreisen im Umfeld der Kundgebung war von bis zu 1500 Teilnehmern bei der Demo unter dem Motto “Es reicht” die Rede. Ein Polizeisprecher wollte lediglich eine Teilnehmerzahl von “weit über den ursprünglich angemeldeten 750 Teilnehmern” bestätigen.

Auch in zahlreichen anderen Städten gingen Menschen unter dem Motto “Ein Jahr Lockdown-Politik – es reicht” auf die Straße. In München löste die Polizei eine Demonstration auf, weil Auflagen nicht eingehalten und die zugelassene Teilnehmerzahl überschritten worden sei.

In Düsseldorf demonstrierten am nordrhein-westfälischen Landtag nach Polizeiangaben rund 2000 Menschen gegen Corona-Einschränkungen. Bis zu 1000 Demonstranten zählte die Polizei in Berlin, jeweils Hunderte waren es auch in Kiel, Hannover, Erfurt, Cottbus und Potsdam.

© dpa-infocom, dpa:210314-99-813136/3

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