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Joe Biden verdoppelt Ziel: 200 Millionen Impfungen in 100 Tagen

US-Präsident Joe Biden spricht bei der ersten formellen Pressekonferenz seiner Amtszeit im East Room des Weißen Hauses. Foto: Evan Vucci/AP/dpa
US-Präsident Joe Biden spricht bei der ersten formellen Pressekonferenz seiner Amtszeit im East Room des Weißen Hauses. Foto: Evan Vucci/AP/dpa

Erstmals seit seinem Einzug ins Weiße Haus stellt sich der US-Präsident ausführlich Fragen von Reportern. Im Kampf gegen die Pandemie verkündet er ein ehrgeiziges Ziel. Auch um die Wahl 2024 geht es schon.

Bei seiner ersten formellen Pressekonferenz im Weißen Haus hat US-Präsident Joe Biden sein Ziel für die laufende Corona-Impf-Kampagne in den USA verdoppelt: In den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit sollen 200 Millionen Impfungen verabreicht werden.

Dies sei ein ehrgeiziges, aber erreichbares Ziel, sagte Joe Biden am Donnerstag. “Ich glaube, wir können das schaffen.” Biden hatte vor seinem Amtsantritt am 20. Januar versprochen, dass in seinen ersten 100 Tagen als Präsident mindestens 100 Millionen Impfungen verabreicht werden sollten. Das Ziel wurde bereits Ende vergangener Woche erreicht, nach knapp 60 Tagen im Amt.

Joe Biden stellte bei der gut einstündigen Pressekonferenz eine erneute Kandidatur 2024 in Aussicht. “Mein Plan ist es, zur Wiederwahl anzutreten, das ist meine Erwartung”, sagte der 78-jährige Demokrat auf eine entsprechende Frage. Er erwarte auch, dann erneut mit seiner Stellvertreterin Kamala Harris als Vize-Kandidatin anzutreten. “Sie ist eine großartige Partnerin.”

Ob er dann ins Rennen gegen seinen Vorgänger Donald Trump ziehen würde, wisse er nicht. Der Republikaner Trump hat bislang offengelassen, ob er nach seiner Niederlage gegen Joe Biden im vergangenen November noch einmal kandidieren will.

Situation an Mexiko-Grenze

Joe Biden wies Vorwürfe im Zusammenhang mit der zunehmenden Zahl von Migranten an der Südgrenze der Vereinigten Staaten zurück. Die Zahl der Menschen nehme jedes Jahr um diese Zeit zu – und nicht etwa deshalb, weil er ein “netter Kerl” wäre, sagte Biden.

Er verteidigte seine Politik, unbegleitete minderjährige Migranten – anders als erwachsene Migranten – nicht zurückweisen zu lassen. Er werde nicht dabei zusehen, wie Kinder auf der anderen Seite der Grenze verhungerten, sagte der Präsident.

Joe Biden kündigte an, dass in der kommenden Woche zahlreiche Minderjährige aus der Obhut der Grenzschutzbehörde CBP in besser geeignete Einrichtungen gebracht würden. Er verwies zugleich darauf, dass 70 Prozent der minderjährigen Migranten mindestens 16 Jahre alt seien.

Donald Trump warf er vor, wichtige Teile des Asylsystems demontiert zu haben. Die Republikaner beschuldigen Biden, mit seiner liberaleren Migrationspolitik eine Krise an der Grenze ausgelöst zu haben.

Klare Position in Außenpolitik

In der Außenpolitik machte Biden deutlich, dass er den Streit über das nordkoreanische Atomprogramm als wichtiges Problem sieht. Die USA seien bereit, sich auf diplomatischem Weg um eine Denuklearisierung des kommunistischen Staats zu bemühen, sagte er.

Joe Biden verurteilte Nordkoreas jüngsten Test ballistischer Raketen. Dies sei ein Verstoß gegen UN-Sanktionen gewesen. Die US-Regierung werde sich mit ihren Partnern abstimmen und dann gegebenenfalls gemeinsam antworten. Er warnte, falls Nordkorea den Konflikt weiter eskalieren lassen sollte, “werden wir entsprechend antworten”.

China forderte Biden zur Einhaltung internationaler Normen und Verpflichtungen auf. Die US-Regierung suche keinen Konflikt mit China, es werde aber einen “harten Wettbewerb” geben, kündigte er an. Seine Regierung werde sich bemühen, das Verhältnis mit demokratischen Verbündeten zu stärken, um China geeint gegenüberzutreten.

China wolle das mächtigste und wohlhabendste Land der Welt werden. “Das wird in meiner Amtszeit nicht passieren”, betonte Joe Biden. “Die Vereinigten Staaten wachsen weiter und werden reicher.”

Zu Afghanistan sagte Biden, es werde “schwierig”, die von der Trump-Regierung mit den Taliban vereinbarte Frist für einen Abzug aller US-Truppen einzuhalten. “Wir werden gehen. Die Frage ist, wann wir gehen”, erklärte Joe Biden. “Es ist nicht meine Absicht, dort für eine lange Zeit zu bleiben.”

Auf die Frage, ob in dem Land auch im kommenden Jahr noch US-Truppen stationiert sein werden, sagte er: “Ich kann mir nicht vorstellen, dass das der Fall ist.” Die USA berieten sich wegen des geplanten Abzugs mit ihren Verbündeten.

Kampf gegen Corona

Joe Biden betonte erneut, das wichtigste unmittelbare Ziel seiner Regierung sei der Kampf gegen die Corona-Virus-Pandemie.

Nach einem schleppenden Start hatte die Impfkampagne in den USA schnell Fahrt aufgenommen. Der US-Gesundheitsbehörde CDC zufolge wurden seit Mitte Dezember 130 Millionen Impfungen verabreicht – allein 115 Millionen davon während Bidens Amtszeit. Derzeit werden täglich zwischen zwei und drei Millionen Impfstoffdosen verabreicht.

Bislang erhielten laut CDC gut 85 Millionen Menschen in den USA mindestens die erste Dosis, 46,3 Millionen gelten bereits als voll geimpft. In den USA werden die Impfstoffe von Moderna und Biontech/Pfizer eingesetzt, bei denen zwei Dosen gespritzt werden, und der Impfstoff von Johnson & Johnson, der bereits nach einer Dosis seine volle Wirkung entfaltet. Der Impfstoff von Biontech/Pfizer darf in den USA ab 16 Jahren gespritzt werden.

Die Regierung von Joe Biden hat versprochen, bis Ende Mai genügend Impfstoff für alle rund 260 Millionen Erwachsenen im Land zu haben. Insgesamt leben in den USA rund 330 Millionen Menschen.

Erste Pressekonferenz nach zwei Monaten

Dass Biden bis zu seiner ersten Pressekonferenz im Amt mehr als zwei Monate verstreichen ließ, war bei US-Medien auf Kritik gestoßen.

Der Sender CNN berichtete, Joe Biden habe sich damit mehr Zeit gelassen als seine 15 unmittelbaren Amtsvorgänger. Der Demokrat hat seit dem Beginn seiner Amtszeit am 20. Januar zwar viele Male Fragen einzelner Journalisten am Rande von Auftritten beantwortet, bislang aber noch keine volle Pressekonferenz abgehalten, bei der ihm Reporter ausführlich Fragen stellen können.

Dafür hat Joe Biden die Tradition eines täglichen Medienbriefings im Weißen Haus wiederbelebt, bei dem seine Sprecherin Jen Psaki für Reporterfragen zur Verfügung steht.

Donald Trump hatte einen anderen Ansatz verfolgt: Seine Sprecher hielten über lange Strecken kaum Pressekonferenzen ab, allerdings stellte sich Trump selbst häufig den Journalisten. Der Republikaner warf Medien, die kritisch über ihn und seine Politik berichteten, regelmäßig vor, “Fake News” zu verbreiten, und beschimpfte sie als “Feinde des Volkes”.

© dpa-infocom, dpa:210325-99-961439/8

➡️ Aussagen von Joe Biden im Wortlaut [en]

Pressekonferenz des Weißen Hauses im Video:



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