Zehn Tage nach Beginn des jüngsten Gaza-Konflikts will Außenminister Heiko Maas bei einem Kurzbesuch in Israel und den Palästinensischen Gebieten ausloten, wie die internationale Gemeinschaft zu einem Waffenstillstand beitragen kann.
Der SPD-Politiker landete am Donnerstag auf dem Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv. Kurz vor seiner Ankunft wurde nach mehr als achtstündiger Ruhe in israelischen Orten an der Grenze zum Gazastreifen wieder Raketenalarm ausgelöst.
Aus dem Palästinensergebiet am Mittelmeer, in dem die Hamas herrscht, hatten militante Kräfte zuvor gegen 01.00 Uhr Ortszeit eine Rakete in Richtung Israel abgefeuert. In Beerscheva wurden die Menschen dazu aufgerufen, sich in Schutzräume zu begeben. Dann war es längere Zeit ruhig geblieben. Israels Armee griff in der Nacht erneut Hamas-Ziele an. Dabei wurden auch wieder Teile des weit verzweigten Tunnelsystems im Gazastreifen bombardiert. Zehntausende flüchteten wegen der massiven Angriffe bereits aus ihren Häusern.
Die internationalen Bemühungen um eine Waffenruhe in dem neu entflammten Konflikt wurden zuletzt verstärkt. Ein hochrangiges Hamas-Mitglied schloss eine baldige Waffenruhe nicht aus. Das Führungsmitglied der auch von der EU als Terrororganisation eingestuften Gruppe, Mussa Abu Marsuk, sagte dem arabischen Fernsehsender Al-Majadin, er erwarte binnen ein oder zwei Tagen eine Waffenruhe. Sie solle aber nur für den Gazastreifen, nicht für das Westjordanland oder Israel selbst gelten. In israelischen Medien hieß es ebenfalls, binnen ein bis zwei Tagen könnten die Waffen schweigen.
Maas will sich im Verlauf seiner Reise unter anderem mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, Außenminister Gabi Aschkenasi, Verteidigungsminister Benny Gantz und Präsident Reuven Rivlin treffen. In den Palästinensischen Autonomiegebieten stand ein Gespräch mit Präsident Mahmud Abbas auf dem Programm.
Zusammen mit Aschkenasi will Maas in Petach Tikwa, einer Stadt im Osten Tel Avivs, auch ein Gebäude besichtigen, in das vergangene Woche eine Rakete eingeschlagen war. Am 10. Mai hatten die massiven Raketenangriffe militanter Palästinenser begonnen. Nach Angaben der israelischen Armee feuerten sie bislang rund 4070 Raketen ab. Israel reagierte auf den Beschuss mit massiven Angriffen im Gazastreifen.
Stark wurden etwa immer wieder Teile des weitläufigen Tunnelsystems der Hamas bombardiert. Die Armee veröffentlichte ein Video zu der unterirdischen Anlage. Nach Angaben der Streitkräfte hatten die Islamisten das Tunnelsystem über Jahre aufgebaut. Es habe eine Länge von Hunderten Kilometern und werde unter anderem benutzt, um innerhalb des Gazastreifens Kämpfer, Munition und Lebensmittel zu bewegen, teils auch mit Fahrzeugen.
Vor seinem Abflug hatte Maas gesagt, es gehe ihm vor allem um ein Zeichen der Solidarität mit denjenigen, die Tag und Nacht um ihr Leben fürchten müssten oder um ihre Angehörigen trauerten. „Deutschland steht ohne Wenn und Aber zu unserer Freundschaft mit Israel, das sich gegen den Raketenterror der Hamas verteidigen muss“, betonte der SPD-Politiker. „Auch auf unsere humanitäre Unterstützung für die Palästinenser war selbst in schwierigen Zeiten immer Verlass.“
Entscheidend für ein Ende der Gewalt dürfte der Druck der USA sein. Das Weiße Haus hatte am Mittwoch mitgeteilt, US-Präsident Joe Biden habe Netanjahu bei einem Telefonat gesagt, dass er noch im Laufe des Tages eine „deutliche Deeskalation (…) auf dem Weg zu einer Waffenruhe“ erwarte. Netanjahu verkündete anschließend jedoch über Twitter: „Ich bin entschlossen, diese Operation fortzusetzen, bis ihr Ziel erreicht ist.“
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Hintergrund: Der Nahost-Konflikt
