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Grüne: Kellner wirbt für Aufnahme von Koalitionsgesprächen

«Sondierungen sind noch keine Koalitionsverhandlungen»: Michael Kellner. Foto: Michael Kappeler/dpa
«Sondierungen sind noch keine Koalitionsverhandlungen»: Michael Kellner. Foto: Michael Kappeler/dpa

“Wegweisende Entscheidung”: Bundesgeschäftsführer Michael Kellner ruft die Delegierten auf dem kleinen Parteitag auf, den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der SPD und FDP zu ebnen.

Zum Auftakt des kleinen Parteitags der Grünen hat Bundesgeschäftsführer Michael Kellner für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP geworben.

“Wir haben heute eine wegweisende Entscheidung zu treffen”, rief Kellner den Delegierten seiner Partei zu, die heute per Abstimmung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden werden.

Noch nicht alle Details ausverhandelt

Michael Kellner machte auf dem Parteitag der Grünen deutlich, dass Sondierungen noch keine Koalitionsverhandlungen seien.

Es sei deshalb “kein Versäumnis”, dass noch nicht alle Details ausverhandelt seien. Er bat die Delegierten darum, den Weg dafür zu ebnen, dass das geschehen könne.

“Dieses Land braucht eine Regierung der Tat”, sagte Kellner weiter und bedankte sich auch bei den Mitgliedern des Sondierungsteams für ihre Arbeit. “Die Gruppe hat hammermäßig funktioniert”, sagte Kellner über den Beitrag der grünen Verhandler bei der Auseinandersetzung mit den Sondierungsgruppen von Liberalen und SPD.

Grüne Geschichte schreiben

Grünen-Chef Robert Habeck hat seine Partei auf die künftige Rolle als Regierungspartei eingeschworen. “Wir werden Treiberin großer Transformationsaufgaben sein”, sagte Habeck Er bitte um das Mandat für eine “Fortschrittsregierung”.

“Wir sind in einer Hoffnungszeit angekommen”, sagte Habeck. Diese Hoffnung dürfe seine Partei nicht enttäuschen, die kurz davor stehe, zum zweiten Mal Teil einer Bundesregierung zu werden. “Es ist tatsächlich so, dass wir gerade ein Stück weit grüne Geschichte schreiben.”

Das geschehe “in einer Zeit von großer Krisenanfälligkeit”, betonte Habeck, der unter anderem auf die “galoppierende Erderwärmung” verwies und die große Macht von Digitalkonzernen. Es gehe nun darum, Orientierung zu schaffen und “eine Politik zu entwerfen, die aus Krisen nicht Katastrophen werden lässt”.

“Wir wollen diese Verantwortung”

Die Grünen müssten nun beweisen, dass sie reif dafür seien, Regierungsverantwortung zu übernehmen, sagte Habeck. “Wir kommen aus der Defensive in die Gestaltung, in die Offensive.” Die Grünen könnten nun mitgestalten. “Wir wollen diese Verantwortung”, betonte Habeck. “Wir wollen die Wirklichkeit gestalten.”

Ein Sondierungspapier sei noch kein Koalitionsvertrag, aber ein Anfang, sagte Habeck, “Noch ist nichts gewonnen. Aber die Chance, dass es ein großer Gewinn wird, für Bündnis 90/Die Grünen, für Deutschland, die ist mit den Händen zu greifen.”

Stimmberechtigt sind nach Parteiangaben 99 Delegierte der Grünen. Am Mittag waren mehr als die Hälfte der Delegierten anwesend. “Wir sind somit beschlussfähig”, sagte Kellner.

© dpa-infocom, dpa:211017-99-624010/7


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