Taschkent/Duschanbe (dpa) – Bundesaußenminister Heiko Maas will nur denjenigen Menschen bei der Ausreise aus Afghanistan helfen, die eine Zusage für die Aufnahme in Deutschland haben.
„Es geht uns nur um diese Personengruppe“, betonte der SPD-Politiker am Montag nach Gesprächen in Usbekistan, das als Nachbarland eine erste Anlaufstation für Schutzsuchende aus Afghanistan ist.
Der SPD-Politiker stellte die Ausreisewilligen darauf ein, dass die Hilfsaktion noch sehr lange dauern kann. „Es gibt keinen zeitlichen Horizont. Das ist ein Thema, dass uns noch Wochen und wahrscheinlich auch Monate beschäftigen wird.“
Auf den Ausreiselisten des Auswärtigen Amts stehen mehr als 10.000 Afghanen. Dazu zählen ehemalige afghanische Mitarbeiter von Bundeswehr oder Ministerien – die sogenannten Ortskräfte – und besonders schutzbedürftige Menschen wie Menschenrechtsaktivisten oder Frauenrechtlerinnen. Hinzu kommen deren Familienangehörige. Zusammen geht es nach jetzigem Stand um mehr als 40.000 Menschen, die in Deutschland aufgenommen werden sollen – wenn es ihnen gelingt, das Land zu verlassen.
Maas: Ereignisse vom Flughafen in Kabul vermeiden
Dabei will das Auswärtige Amt helfen. Mit der strikten Beschränkung auf diese Gruppe will Maas falschen Hoffnungen vorbeugen und verhindern, dass es an den Grenzübergängen zu ähnlich chaotischen Zuständen wie am Flughafen Kabul in der vergangenen Woche kommt. „Letztlich wollen wir eines vermeiden: Nämlich, dass das, was sich in Kabul am Flughafen ereignet hat, wiederholt“, sagte er.
Der Außenminister befindet sich gerade auf einer viertägigen Reise durch fünf Länder, die eine Rolle für die Ausreise schutzbedürftiger Menschen spielen. Darunter sind drei Nachbarländer Afghanistans: Usbekistan, Tadschikistan und Pakistan. Nach Gesprächen mit der usbekischen Regierung in Taschkent sagte er, diese habe sich bei der von Deutschland genannten Personengruppe zur Kooperation bereit erklärt. „Darüber hinaus haben wir auch keine Anfrage gestellt.“ Usbekistan könnte damit eine Zwischenstation für die Menschen mit Aufnahmezusage auf dem Weg nach Deutschland werden.
Über die Ausreisefragen spricht derzeit auch ein Gesandter der Bundesregierung mit den Taliban im Golfemirat Katar. Er hat auch eine erste Zusage über freies Geleit für Afghanen mit gültigen Ausreisepapieren für die Zeit nach dem US-Truppenabzug an diesem Dienstag erhalten. Es ist aber noch unklar, wie verlässlich diese Zusage ist.
Selbst mit Taliban reden will Maas nicht. Der Gesprächspartner der Bundesregierung für die Taliban sei der Diplomat Markus Potzel. „Das ist der Kanal, den wir nutzen.“ Das werde man auch weiter tun. Maas wird am Dienstag und Mittwoch in Katar sein und dort auch Potzel treffen, der eigentlich im August als Botschafter nach Kabul entsandt werden sollte. Nach der Machtübernahme der Taliban ist die deutsche Botschaft dort geschlossen worden, alle deutschen Diplomaten haben das Land verlassen.
Maas sprach sich auch für Gespräche mit China und Russland über die Krise in Afghanistan aus. Es gebe Bemühungen, „international alle wichtigen Player an einen Tisch zu bringen, und dabei wird es wichtig sein, auch Russland und China dabei zu haben“, sagte er. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die laufenden Gespräche über eine Resolution des UN-Sicherheitsrats zu Afghanistan. Dort werde sich zeigen, ob in Moskau und Peking die Bereitschaft zur Kooperation bestehe.
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