Donald Trump will die aus China stammende Videoplattform TikTok in den USA verbieten lassen. „Was TikTok betrifft, so verbannen wir sie aus den USA“, sagte Trump mitreisenden Journalisten zufolge am Freitagabend in seinem Dienstflugzeug Air Force One. „Nun, ich habe diese Macht. Ich kann es mit einer Präsidentenverfügung oder mit einer wirtschaftlichen Notstandsermächtigung machen“, sagte der US-Präsident.
TikTok ist eine international sehr erfolgreiche Videoplattform des chinesischen Unternehmens ByteDance, die in 65 Sprachen auf 175 Märkten angeboten wird. Nutzer können dort selbsterstellte Video-Clips hochladen oder die von anderen ansehen. In Festland-China gibt es nur die zensierte Version Douyin. Bereits mehrfach hatten schon vor dem neuen VorstoßTrump Vertreter der US-Regierung gewarnt, über TikTok könnten Daten von Bürgern der USA in die Hände der Kommunistischen Partei in China geraten.
TikTok versichert, es gehe der Plattform um kreative Inhalte, bei der „Privatsphäre und Sicherheit“ geschützt würden. „TikTok wird nicht in China angeboten“, erklärte eine TikTok-Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Samstag. Die chinesische Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten und habe dies auch nie verlangt. Die Nutzerdaten würden in den USA gespeichert und verarbeitet.
Wegen des Argwohns im Ausland bemüht sich ByteDance, seine internationale Plattform von der chinesischen Version zu trennen. Nur in Hongkong war TikTok selbst aktiv, doch wurde die Plattform nach der Verkündung des umstrittenen neuen Sicherheitsgesetzes aus der Sonderverwaltungszone zurückgezogen.
Skepsis nicht nur in den USA
Bereits Ende 2019 hatte Washington US-Militärangehörigen untersagt, die TikTok-App auf Dienst-Smartphones zu nutzen. US-Außenminister Mike Pompeo hatte Anfang Juli eine Sperre von TikTok und anderen Apps aus China in den USA nicht ausgeschlossen.
Am Mittwoch gab Finanzminister Steven Mnuchin im Beisein von Donald Trump bekannt, dass die US-Regierung die Plattform TikTok durch den ressortübergreifenden Ausschuss zur Kontrolle von Auslandsinvestitionen in den USA (CFIUS) begutachte und dem Präsidenten darauf basierend eine Empfehlung gegeben werde.
Doch nicht nur in den USA und durch Donald Trump spürt TikTok Gegenwind: In Indien, das sich mit China jüngst Grenzscharmützel lieferte, wurde die Plattform schon verboten. Das Nachbarland Pakistan sperrte die Videoplattform Bigo und warnte TikTok vor dem Angebot unmoralischer oder vulgärer Inhalte.
In den USA hat TikTok nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer. Das Unternehmen habe dort 1.000 Mitarbeiter und plane, weitere 10.000 Stellen zu schaffen. Die größten TikTok-Investoren kämen aus den USA, erklärt das Unternehmen. Am Freitag berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg, der US-Softwarekonzern Microsoft verhandele über den Kauf des US-Geschäfts von TikTok. Trump machte allerdings den mit ihm reisenden Journalisten zufolge deutlich, dass er dagegen sei.
Die chinesische Regierung kritisiert das Vorgehen Washingtons. „Die USA stellen eine Schuldvermutung auf und drohen chinesischen Unternehmen ohne Grund“, hatte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Donnerstag in Peking erklärt. Die USA sollten allen Marktteilnehmern ein „offenes, gerechtes und nicht diskriminierendes Umfeld“ bieten.
© dpa-infocom, dpa:200801-99-04050/6
