Wieder mehr Eigenverantwortung für die Bürger – das hatte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) vor mehr als zwei Wochen gefordert und damit eine bundesweite Debatte ausgelöst.
Nun sollen in dem Bundesland die während der Corona-Pandemie eingeführten Kontaktbeschränkungen wegfallen. Eine entsprechende Verordnung beschloss das Kabinett am Dienstag in Erfurt. Sie tritt am 13. Juni in Kraft.
Man sei nun in einer Phase, in der alle geschlossenen Bereiche „weit überwiegend wieder geöffnet werden können“, wie Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) bei der Vorstellung der neuen Verordnung sagte. Es sei wichtig, dass sich „auch das private Lebensumfeld der Menschen soweit wie irgendwie möglich, normalisieren soll“.
Mit der neuen Grundverordnung wird statt der bisher geltenden Kontaktbeschränkungen lediglich noch empfohlen, sich nicht mit mehr als einem weiteren Haushalt oder zehn weiteren Menschen zu treffen. Bund und Länder hatten ursprünglich miteinander vereinbart, die Kontaktbeschränkungen in einer abgemilderten Form noch bis zum 29. Juni zu verlängern. Etliche Bundesländer haben die Regeln bereits gelockert.
Eine Maskenpflicht bleibt in Thüringer Geschäften und im Öffentlichen Personennahverkehr bestehen. Mit der neuen Verordnung dürfen aber noch mehr Einrichtungen wieder öffnen – zum Beispiel Schwimm- und Freizeitbäder in geschlossenen Räumen sowie Thermen, Saunen und Kinos. Allerdings müssen dafür zunächst Infektionsschutzkonzepte genehmigt werden.
Discos weiter geschlossen
Dorf- und Volksfeste sowie Festivals sollen in Einzelfällen wieder erlaubt werden können. Die Genehmigung sei aber zu versagen, wenn die Veranstaltung mit ihren Charakteristika „in besonderem Maße geeignet ist, die Ausbreitung der Pandemie zu fördern“, heißt es in der neuen Grundverordnung.
Bordelle, Diskotheken und Swingerclubs bleiben weiterhin geschlossen. Institutionell geförderte Theater und Orchester sollen ihren Spielbetrieb erst nach dem 31. August wieder aufnehmen.
Den am 9. Juni vom Land Thüringen in einem Bulletin veröffentlichten Zahlen zu Folge, gab es in den letzten 24 Stunden insgesamt im gesamten Bundesland 15 Neuinfektionen – was einem Wert von 3,5 pro 7 Tage und 100.000 Einwohner entspreche. Von 3.102 Infizierten gelten 2.780 als genesen.
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) reagierte zurückhaltend auf die Entscheidung des Nachbarbundeslandes. „Ob das klug und weise ist, das mag mal dahinstehen“, sagte Bouffier in Wiesbaden. Er kritisiere oder lobe andere Länder nicht. „Wir werden unsere eigenen Entscheidungen zu treffen haben.“ Hessen will an diesem Mittwoch (10. Juni) neue Regelungen zur Corona-Pandemie vorstellen.
Gesundheitsminister Jens Spahn hatte unterdessen angekündigt, dass die Corona-Warn-App zur besseren Verfolgung von Infektionsketten in der kommenden Woche starten soll – und somit dann erst nach der Aufhebung der Corona-Kontaktbeschränkungen in Thüringer an diesem Samstag.
weiterführende Links:
➡️ aktuelles „Bulletin“ des Landes Thüringen zu Lockerungen
➡️ Dashboard mit Corona-Übersicht des Robert-Koch-Instituts
➡️ Situationsbericht des Robert-Koch-Instituts [PDF]
➡️ Johns-Hopkins Universität zu weltweiter Corona-Laga
